Hessen. Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport hate inen neuen Erlass zum Thema "Migration von Gebäudefunkfunkanlagen (Objektfunkanlagen) von analoger in digitale Technik" herausgegeben ...
Nach § 45 Abs. 1 Nr. 6 des Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (HBKG) sind Gebäudefunkanlagen „auf einem den Funkanlagen nach § 5 Abs. 1 Nr. 7 entsprechenden Stand der Technik zu halten“. Mittlerweile ist die 2012 begonnene Umstellung des Einsatzstellenfunks der Feuerwehr auf TETRA-Digitalfunk in Hessen als fast vollständig abgeschlossen zu betrachten.
„Stand der Technik“ der Funkanlagen nach § 5 Abs. 1 Nr. 7 HBKG ist somit im Bereich des Einsatzstellenfunkes der TETRA-Digitalfunk. Analoge Funktechnik wird in diesem Bereich von den Feuerwehren nahezu ausschließlich noch zur Nutzung von Bestands-Gebäudefunkanlagen und eingeschränkt für überregionale Einsätze außerhalb Hessens vorgehalten.
Ich halte es daher für geboten, nach § 45 Abs. 1 Nr. 6 HBKG Eigentümerinnen und Eigentümer, Besitzerinnen und Besitzer sowie sonstige Nutzungsberechtigte dort bezeichneter baulicher Anlagen dazu aufzufordern, bestehende analoge Gebäudefunkanlagen nunmehr zeitnah auf digitale TETRA-Technik umzurüsten.
Die Doppelvorhaltung an Funktechnik und ggf. der Zusatz-Ausbildungsaufwand innerhalb der Feuerwehren soll dadurch zeitnah zurückgeführt werden.
Ich halte daher eine Umrüstungsfrist von längstens 2 Jahren für sachgerecht.
Aufgrund einer Bitte der Bundesnetzagentur weise ich in diesem Zusammenhang darauf hin, dass bei der Umrüstung die analoge Anlage dort abzumelden und die Frequenzzuteilungs-urkunde zurückzugeben ist. Ebenso ist eine ggf. vorhandene Standortbescheinigung anzupassen. Dies gilt sinngemäß auch für bereits umgestellte Anlagen.
Ich bitte die Regierungspräsidien um entsprechende Information des nachgeordneten Bereiches.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
gez. Georgi (Dr.-Ing. Georgi)
Quelle: Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
[Hier] bietet die Polizeiakademie Hessen entsprechende Seminare im Digitalfunk, u.a. auch für den Bereich Objektfunkanlagen an.